Archiv für Juni 2010

ENTER NOW – Plädoyer für Mut zur Verantwortung

Gepostet von Der Winter am 4. Juni 2010

Ein Gastbeitrag von Stephan Schmidt

„Ich bin frei, denn ich bin einer Wirklichkeit nicht ausgeliefert – ich kann sie gestalten“ formulierte der österreichische Psychotherapeut Paul Watzlawick einst sehr zutreffend. Und obwohl dieses nicht explizit in einem politischen Kontext fiel, soll Watzlawicks Zitat mehr denn je als Aufforderung an uns alle verstanden werden, der repräsentativen Demokratie ein Gesicht zu geben – jenes ihrer Bürger.

Eine vitale Demokratie muss mehr sein als die regelmäßige Stimmabgabe des Souveräns, sie verlangt Tag für Tag das Engagement, die Impulse, Leidenschaft und Tatkraft von Menschen unterschiedlichster Herkunft, Schichtung, Geschlechter, Generationen, Berufe, etc. Bürgerinnen und Bürger, die nicht als Zuschauer attentistisch verharren wollen, sondern sich als Vertreter ihrer Mitbürger und Nachbarn verstehen und Verantwortung übernehmen, um aktiv zu gestalten. Dieses gilt umso mehr vor dem Hintergrund schwindender Wahlbeteiligungen und dem Aufkommen zunehmend radikaler Parteien an beiden Rändern des politischen Spektrums und auch Splitterparteien. Jene werden nicht nur (wie oft fälschlicherweise angenommen) von schlecht gebildeten Menschen, Niedrigverdienern in prekären Beschäftigungsverhältnissen, ewig Gestrigen oder im Falle der Linkspartei von Wendeverlierern und DDR-Nostalgikern gewählt, sondern zunehmend auch vom Bürgerinnen und Bürgern der Mitte unserer Gesellschaft. Jene Wähler trauen den etablierten demokratischen Parteien die Problemlösungen entweder nicht mehr zu oder entscheiden sich für den Protest mittels Wahlzettel. Parallel dazu wächst die Partei der Nichtwähler weiter, immer weniger Menschen entscheiden sich für die Mitgliedschaft in einer politischen Partei, welche demokratietheoretisch die Träger unserer Willensbildung und somit von großer Bedeutung sind. Scheinbar entfremden sich die Bürgerinnen und Bürger zunehmend von ihren gewählten Vertretern und somit auch vom System der repräsentativen Demokratie.

Wir alle sind gefordert, die Demokratie aktiv zu leben und unsere Wirklichkeit permanent neu zu gestalten. Dieses gilt zuerst für die Wahrnehmung unseres Wahlrechtes und eine differenzierte Entscheidung zu Gunsten einer politischen Partei – ob dieses nun als Stammwähler mit einer klaren politischen Heimat oder als situativ entscheidender Wechselwähler, ist dabei nicht von Bedeutung. Bestenfalls sind wir Bürger aber mehr als nur Wähler,

Horst wer?

Gepostet von Der Winter am 1. Juni 2010
1 Kommentar | Kategorie(n): Politisches

Das war mal ein Paukenschlag. Gestern Mittag um 14 Uhr erklärte der Bundespräsident a.D. Horst Köhler seinen sofortigen Rücktritt. Seitdem kennen die deutschen Medien und Presse genau wie die Blogosphäre kaum ein anderes Thema als seine Beweggründe und die Suche nach einem möglichen Nachfolger. Bis dahin von den Medien als wichtig eingestufte Themen wie Lenas Sieg in Oslo sind schlagartig von den Titelseiten verschwunden. Auch die Situation vor der israelischen Küste und das weiter andauernde Nachspiel schafft es kaum sich in den Nachrichten zu halten. Und wieso? Weil ein einzelner Mann meinte sich beleidigt vom formell höchsten Amt des deutschen Staates zurückziehen zu müssen. Nicht mehr und auch nicht weniger.

Die Bundesrepublik war nicht eine Minute (!) ohne Staatsoberhaupt. Auch wenn der Bremer Bürgermeister Böhrnsen wohl nie damit gerechnet hätte mal Bundespräsident zu werden, so ist er genau dies nun kommissarisch – für 30 Tage. Die Intention der Verfasser des Grundgesetzes war es ein repräsentatives Präsidentenamt zu schaffen, nachdem der Gegenentwurf des mächtigen Staatsoberhauptes, wie es heute noch die meisten Republiken praktizieren, im Deutschland der Weimarer Republik sich als (eine) fatale Schwachstelle herausgestellt hatte. Somit haben wir gestern also außerplanmäßig den höchsten Repräsentanten der BRD verloren. Nicht mehr und nicht weniger.

Regiert wird das Land eh von der Bundeskanzlerin bzw. der Regierung. Meines Wissens verrichten bisher auch alle Ministerien sowie die Poliziei ihre exekutiven Aufgaben ganz normal. Ebenso gehen  die Judikative und Legislative weiter ihren Aufgaben nach. Das Unterschreiben und Ausstellen von Gesetzen ist eine  der wenigen nennenswerten Aufgaben des deutschen Bundespräsidenten – und diese darf, kann und muss nun der aktuelle Bundesratspräsident kommissarisch übernehmen. Das Ausstellen von Ernennungsurkunden für Bundesminister und ähnliche Aufgaben sehe ich einfach nicht als kritisch an… Das er nicht wirklich wichtig ist, hatte der scheidende Präsident längst erkannt.