Horst wer?

Gepostet von Der Winter am 1. Juni 2010
1 Kommentar | Kategorie(n): Politisches

Das war mal ein Paukenschlag. Gestern Mittag um 14 Uhr erklärte der Bundespräsident a.D. Horst Köhler seinen sofortigen Rücktritt. Seitdem kennen die deutschen Medien und Presse genau wie die Blogosphäre kaum ein anderes Thema als seine Beweggründe und die Suche nach einem möglichen Nachfolger. Bis dahin von den Medien als wichtig eingestufte Themen wie Lenas Sieg in Oslo sind schlagartig von den Titelseiten verschwunden. Auch die Situation vor der israelischen Küste und das weiter andauernde Nachspiel schafft es kaum sich in den Nachrichten zu halten. Und wieso? Weil ein einzelner Mann meinte sich beleidigt vom formell höchsten Amt des deutschen Staates zurückziehen zu müssen. Nicht mehr und auch nicht weniger.

Die Bundesrepublik war nicht eine Minute (!) ohne Staatsoberhaupt. Auch wenn der Bremer Bürgermeister Böhrnsen wohl nie damit gerechnet hätte mal Bundespräsident zu werden, so ist er genau dies nun kommissarisch – für 30 Tage. Die Intention der Verfasser des Grundgesetzes war es ein repräsentatives Präsidentenamt zu schaffen, nachdem der Gegenentwurf des mächtigen Staatsoberhauptes, wie es heute noch die meisten Republiken praktizieren, im Deutschland der Weimarer Republik sich als (eine) fatale Schwachstelle herausgestellt hatte. Somit haben wir gestern also außerplanmäßig den höchsten Repräsentanten der BRD verloren. Nicht mehr und nicht weniger.

Regiert wird das Land eh von der Bundeskanzlerin bzw. der Regierung. Meines Wissens verrichten bisher auch alle Ministerien sowie die Poliziei ihre exekutiven Aufgaben ganz normal. Ebenso gehen  die Judikative und Legislative weiter ihren Aufgaben nach. Das Unterschreiben und Ausstellen von Gesetzen ist eine  der wenigen nennenswerten Aufgaben des deutschen Bundespräsidenten – und diese darf, kann und muss nun der aktuelle Bundesratspräsident kommissarisch übernehmen. Das Ausstellen von Ernennungsurkunden für Bundesminister und ähnliche Aufgaben sehe ich einfach nicht als kritisch an… Das er nicht wirklich wichtig ist, hatte der scheidende Präsident längst erkannt.

Trotzdem werde ich beim Lesen der Printmedien, digital wie analog, genau wie beim TV-Konsum und dem Stöbern durch Blogs das Gefühl nicht los, das Deutschland aufgrund Köhlers Rücktritt mitten in eine schweren politische Krise gerutscht sei. Und erst die Suche nach dem Nachfolger; die scheint alle Mitglieder des Bundestages und der Bundesregierung die nächsten 29 Tage vollends aus-, ja gar zu überlasten.

Dabei wird geschwind verdrängt das Europa und Deutschland sich tatsächlich in schwierigen politischen Zeiten befinden. Da sind ganz akut die Aufweichung des Euros inkl. der Demontage der EZB sowie die anhaltende Überschuldung vieler Staaten in Europa, der Krieg in Afghanistan sowie der (mal wieder) anschwellende Palästina Konflikt. Nebenbei schieben wir ein kaputtes Rentensystem, den Klimawandel, den drohenden Zusammenbruch der Kranken- & Pflegeversicherung und eine ganze Menge realer Probleme vor uns her. Ach ja, der größte wirtschaftliche Abschwung seit den 20er Jahren ist auch noch nicht durchgestanden. Manch einem würde die Summe dieser Probleme reichen um von einer tatsächlichen Krise zu reden.

Letztlich ist mir auf der anderen Seite relativ egal wie der neue Onkel bzw. die neue Tante die im Schloss Bellevue residieren darf heißt. Einfluss hat der Bundespräsident offenkundig eh kaum. Vielleicht beschäftigen wir uns daher besser wieder lieber mal mehr mit den echten Problemen und schauen wie wir manche existierende Krise beenden und neuen vorbeugen können. Derweil lassen wir den Horst am besten einfach Horst sein.

Den eins ist sicher: Auch der nächste Bundespräsident wird schöne Neujahrsansprachen halten. Jobanforderung erfüllt.

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Aktuell gibt es 1 Kommentar.

  1. Anonymous sagt:

    Die Meldung ist zwar schon ein bisschen älter, aber ich war damals wirklich schockiert!

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