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Schlechtes Gewissen
Hallo Internet,
ich kann nicht mehr. Ich will nicht länger in mich hinein brummeln. Und vor allem – ich will nicht nur zusehen, wie meine eigene Partei das Wählervertrauen verspielt und eine große Chance unser Land auf einen neuen, besseren, Kurs zu bringen verschenkt. Daher schreib ich jetzt nieder, was ich mich bisher nur mit wenigen guten (Partei-)Freunden zu besprechen traute – vielleicht hilft es…
Genau 71 Tage ist der, in dieser Deutlichkeit selbst von Optimisten in den eigenen Reihen nicht erwartete, Wahlsieg der FDP nun her. Ja, ich schreibe bewusst von einem Wahlsieg der FDP. Denn mal abgesehen von den Nichtwählern ist keine Wählergruppe so stark angewachsen. Und wohl noch wichtiger – nur die Wahlschlappe der SPD und der Erfolg der FDP ermöglichten erneut eine zweier Koalition abseits von schwarz-rot (von einer großen Koalition zu reden dürfte inzwischen nicht mehr möglich sein).
Der Abend des 27. September war für mich als aktives Mitglied der FDP und der JuLis (dem Nachwuchsverband) einfach nur genial. Wir waren am Ziel. Die Regierung war zum greifen nahe und es gab für Merkel keine glaubhaften Gründe weiter mit der SPD regieren zu wollen. Wir waren in der Offensive. (Vielleicht war es ein einmaliger Moment?). Plötzlich schienen viele Forderungen umsetzbar: Die Umkehr in zentralen Bürgerrechtsfragen, eine Steuerreform (wobei ich die Vereinfachung als wichtiger als die Entlastung empfinde), die Sanierung des Haushalts (durch radikales Zusammenstreichen der Ministerialbudgets), der Beginn einer Erneuerung der sozialen Sicherungssysteme,… Und ja, auch an diesem Abend war uns allen klar das wir Kompromisse eingehen müssten. Lass es 5 Stufen im Steuersystem sein und Merkel ihren verkorksten Gesundheitsfond behalten. Das macht zwar immer noch keinen Sinn, aber wir (also die FDP) haben ja nicht die absolute Mehrheit geholt.
Einen Monat später wurde der neue Koalitionsvertrag unterzeichnet. …

(Ø 4.67)



