Posts Tagged ‘Bürgerrechte’

Rolle rückwärts

Gepostet von Der Winter am 9. Dezember 2009
4 Kommentare | Kategorie(n): FDP

Im letzten Artikel sprach ich die Verluste an, die der FDP wahrscheinlich ins Hause stehen, sollte sie nicht bald eine Kehrtwende in zentralen Politikfeldern der Bundespolitik, ja in ihrer ganzen Art zu regieren, schaffen. Nun kann ich nur aus meinem persönlichen Umfeld und meiner ganz individuellen Sicht berichten, aber letztlich geht es ja genau darum. Daher möchte ich diese Problematik, sprich die der grundsätzlichen Verfolgung/Vernachlässigung der beschlossenen Ziele der FDP  und ihren mittelbaren Auswirkungen, etwas näher betrachten.

Die FDP hat sich von 1998 bis 2009 grundlegend gewandelt. Aus einer veralteten Mehrheitsbeschafferpartei wurde ein deutlich verjüngter, ja teilweise sogar “hipper” Haufen (immerhin die zweitjüngste Partei im Bundestag hinter den Grünen nach dem Altersschnitt der Mitglieder). Die enge und effektive Verzahnung mit den Vorfeldorganisationen, insbesondere den Jungen Liberalen, ermöglichte kaum erträumte Wahlerfolge und steigerte die gesellschaftliche Akzeptanz. Nach den Aussagen älterer Parteifreunde wurde die FDP selten so wenig von Mitbürgern “angespuckt” wie in den Wahlkämpfen dieses Jahres. Es wurde eine Orientierungsmarke in der politischen Landschaft Deutschlands entwickelt, die sich bewusst gegen alle vier anderen Parteien im Bundestag mit ihren Nanny-Prinzipien richtete. Und dies geschah in meinen Augen für die anvisierten gesellschaftlichen Gruppen glaubwürdig

Ein grauer Tag der Demokratie … und ein schwarzer für die Freiheit!

Gepostet von Der Winter am 4. Dezember 2007

Das war der Sonntag des vergangen Wochenende. Russland hat “gewählt” und ist wieder auf dem direkten Weg in einen Zustand der sich nicht länger von einer Diktatur unterscheidet. Damit gehen weitere 4.7% der weltweiten Erdölreserven in unsichere Regierungsverhältnisse über. Wie unsicher die russische Regierung als Partner ist durfte insbesondere die Ukraine ja bekanntermaßen schon schmerzhaft erfahren.

Am selben Sonntag ging es auch in Venezuela um die politische Zukunft, jedoch entschied sich das Volk hier knapp, mit rund 51% Prozent, gegen den direkten Weg in den Sozialismus. Doch auch diese Entscheidung ändert nichts daran das schon heute große Teile der venezuelanischen Ölwirtschaft unter der Kontrolle von Präsident Chavez stehen.

Vor diesem Hintergrund schaute ich mir an wo heutzutage die Reserven des Erdöls in der Welt liegen und welche Regierungsformen dahinter stehen:

Top10: Datenschutz auf dem persönlichen Level

Gepostet von Der Winter am 2. Dezember 2007

So, hier kommt sie auch schon, meine erste Top10.

Thema dieser Liste ist es, wie jeder Einzelne es schaffen kann seine persönlichen Daten für sich zu behalten. Natürlich ist es heutzutage nicht mehr möglich wirklich alle seine Daten für sich zu behalten, aber zumindest das Datensammeln einiger Firmen und auch Behörden, Stichwort Internetauftritt des Bundesfinanzministeriums, kann man eindämmen und erschweren.

Die Sortierung ist sicher nicht 100% akkurat, hält sich jedoch grob an das Verhältnis zwischen Effekt, also wie sehr es den persönlichen Datenschutz fördert, und dem Aufwand, schließlich sind nicht alle Möglichkeiten auch mit realistischem Aufwand umzusetzen.

Franziska Drohsel muss den Juso-Vorsitz abgeben!

Gepostet von Der Winter am 1. Dezember 2007
5 Kommentare | Kategorie(n): Parteiliches

Es ist erst wenige Tage her, da erschien den JungenSozialisten (Jusos), also der offiziellen Jugendorganisation der SPD, ein neuer Stern. Präsenter und strahlender als Ihre Vorgänger sollte, die auf dem Bundeskongress zur Vorsitzenden gewählte, Franziska Drohsel die Jusos wieder auf einen positiven Kurs bringen und die Flügelkampfe der letzten Jahre vergessen machen. Das Sie zu dem durchaus als attraktiv zu bezeichnen ist, sollte dabei sicherlich ebenfalls helfen. Doch bereits wenige Tage nach Ihrer Wahl kann dieser Plan als gescheitert bezeichnet werden.

Warum? Franziska Drohsel ist Mitglied beim Verein “Rote Hilfe e.V.”, welcher beim Verfassungsschutz als linksextremistische Organisation unter Beobachtung steht. Nun dreht unser Verfassungsschutz manchmal etwas am Rad, von daher kann man auch mal gekonnt übersehen das die Frau, die man sich grad zur Vorsitzenden wählt, Mitglied in einem solchen Verein ist. Lösen wir uns also von der bloßen Anschuldigung das Fr. Drohsel einer als linksextremistisch eingestuften Vereinigung angehört und schauen uns den Verein “Rote Hilfe” doch mal genauer an.

Fangen wir am besten mit einem Zitat von der Homepage der Roten Hilfe an, schließlich sollte der Verein selbst am besten sagen können was sie darstellen und was sie als ihren Auftrag verfolgen:

Vorratsdatenspeicherung: Wehrt euch

Gepostet von Der Winter am 27. November 2007

Guten Abend (freie) Welt!

Heute möchte ich dem eigentlichen Start dieses Blogs vorgreifen und mich zu einem Thema äußern, welches auch nicht politikinteressierte direkt berührt und welches, in meinen Augen, viel mehr die breite Masse interessieren muss!

Ihr ahnt es bereits, es handelt sich um den Vorratsdatenspeicherung-Wahnsinn! Ein Begriff sollte es inzwischen den meisten sein, aber ich möchte trotz alledem den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zitieren um euch einen kleinen Überblick zu geben: