Posts Tagged ‘CDU’

Wie die FDP zur außerparlamentarischen Opposition wird…

Gepostet von Der Winter am 13. Mai 2010
2 Kommentare | Kategorie(n): FDP

Update vom 21.05.2010: Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen steht die FDP in der politischen Stimmung (Zahlen aus der Befragung ohne zusätzliche Gewichtung vor dem Hintergrund von „längerfristigen Überzeugungen und auch taktischen Überlegungen“) noch bei 3%. Auch wenn dies nur eine Momentaufnahme ist, ist es erschreckend wie schnell der Umfragewerte der FDP aktuell in den Keller rauschen.

FDP Mitglied sein, ist in den letzten Monaten eine ganz neue und vor allem andere Erfahrung geworden. Mit der Regierungsübernahme in Berlin, erlebe ich in meiner Zeit als politisch Aktiver erstmals an eigener Haut was Realpolitik für eine Partei bedeutet. Und für mich als Freigeist leider bisher eine ziemlich bittere Realität.

Mit Sicherheit war das Ergebnis der Landtagswahl in NRW zu großen Teilen dem aktuellen Bundestrend geschuldet. Unsere Wähler wurden in den letzten Monaten deutlich verärgert und bisher ist kaum Besserung in Sicht. So hat es aus meiner Perspektive die Parteispitze der FDP geschafft, vier wichtige Wählergruppen, welche das Bundestagswahlergebnis 2009 erst ermöglicht haben, zu verschrecken.

  1. Die Reformwähler: Viel wurde vor der Bundestagswahl gegen die schwarz-rote Bundesregierung mobil gemacht. Zu Recht. Aber wenn ich vor dem Wahlsieg eine andere Politik verspreche und danach nicht deutlich erkennbare Unterschiede liefere, enttäusche ich den Glauben der Reformwähler schnell. Bisher hätten große Teile der getroffenen Gesetzesbeschlüsse auch von einer CDU-SPD Koalition beschlossen werde können. In den acht Monaten in denen man, dank solider Mehrheit im Bundesrat, hätte durch regieren können, wurde stattdessen rumgeschludert. Schlimmer noch,
    Weiterlesen!

Gewinner? Wo?

Gepostet von Der Winter am 9. Mai 2010

Jetzt ist es soweit. Die Hochrechnungen trudeln ein und zumindest einige Trends in den Wahlergebnissen lassen sich schon ausmachen.

Das die CDU verloren hat wird nicht schön zu reden sein, aber ob das heißt das Herr Rüttgers die Staatskanzlei verlassen muss bleibt erst mal völlig offen. Die Option der großen Koalition unter CDU Führung besteht und es ist noch zu früh zu sagen, welche der beiden Parteien letztlich vorne liegt.

Sicher ist schon jetzt, die FDP geht in die Opposition. Dass ich das persönlich als schade empfinde, dürfte kein großes Geheimnis sein. Ob und wie die Bundespartei auf dieses Ergebnis, was rein mathematisch immer noch ein Zugewinn an Prozenten, wenn auch hinter dem Komma, ist, reagiert wird interessant zu beobachten sein.

Die Sozialdemokratie unter Frau Kraft feiert sich als Wahlsieger. Schaut man genauer hin, ist maximal Stopp des bundesweiten Abwärtstrends zu erkennen. Ca. 34 % sind das Schlechteste Landtagswahlergebnis der SPD in NRW seit 56 Jahren! Zuletzt 1954 wurde ein ähnliches Ergebnis eingefahren.

Somit bleibt festzustellen, das im Endeffekt alle drei “alten” Parteien im Landtag verloren haben. Sowohl die beiden Regierungsparteien wie auch die alte Hausmacht haben es nicht vermocht einen klassischen Wahlsieg zu erkämpfen.

Schaut man zu den Grünen und der Partei Die Linke sind wohl die einzigen wirklichen Gewinner auszumachen. Von dieser Seite einen Glückwunsch an die Grünen und insbesondere an Verena Schäffer,

Wenn in 16 Stunden die Wahllokale schließen…

Gepostet von Der Winter am 9. Mai 2010
3 Kommentare | Kategorie(n): Parteiliches

…wird es zu aller Erst wie immer nur Gewinner geben.

  • Die CDU wird sich freuen, dass sie aller Vermutung nach stärkste Kraft im ehemaligen Stammland der SPD bleibt.
  • Die SPD wird jubeln, dass sie nicht, wie vor etwa einem Jahr von den Demoskopen vorhergesagt, bei unter 30 % landet.
  • Grüne wie FDP werden beide über (deutliche) Prozentgewinne glücklich sein können.
  • SED/PDS/WASG/Linke ist sowieso der große Sieger, egal ob im Landtag oder nicht. Immerhin hatten sie 2005 kumuliert nur 3,1 %, was sie kaum unterbieten dürften.

Doch die echte Realität außerhalb des Düsseldorfer Landtags wird anders aussehen und es darf gespannt spekuliert werden, wer das größte Bundesland in Zukunft regiert und somit imaginär mit am Koalitionstisch in Berlin sitzt.

Und auch wenn es noch zu früh ist genaue Prognosen abzugeben, lässt sich eins schon jetzt mit Sicherheit feststellen: NRW ist nicht mehr die Heimat der SPD. Es ist Frau Kraft nicht gelungen an alte Erfolge anzuknüpfen. Von 1962 bis 2000 holte die Sozialdemokratie bei Landtagswahlen in NRW stets mehr als 40% der Stimmen. Mit Glück dürfte es heute für 37 % reichen, wahrscheinlicher ist nach den letzten Umfragen ein Ergebnis zwischen 33 und 34 %.

Die Probleme mögen vielschichtig sein und es gibt diverse Erklärungen für das Erodieren der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Für mich (als zugegebener Massen sicherlich nicht neutraler Beobachter) überwiegt jedoch eine Feststellung: