Posts Tagged ‘Demokratie’

ENTER NOW – Plädoyer für Mut zur Verantwortung

Gepostet von Der Winter am 4. Juni 2010

Ein Gastbeitrag von Stephan Schmidt

„Ich bin frei, denn ich bin einer Wirklichkeit nicht ausgeliefert – ich kann sie gestalten“ formulierte der österreichische Psychotherapeut Paul Watzlawick einst sehr zutreffend. Und obwohl dieses nicht explizit in einem politischen Kontext fiel, soll Watzlawicks Zitat mehr denn je als Aufforderung an uns alle verstanden werden, der repräsentativen Demokratie ein Gesicht zu geben – jenes ihrer Bürger.

Eine vitale Demokratie muss mehr sein als die regelmäßige Stimmabgabe des Souveräns, sie verlangt Tag für Tag das Engagement, die Impulse, Leidenschaft und Tatkraft von Menschen unterschiedlichster Herkunft, Schichtung, Geschlechter, Generationen, Berufe, etc. Bürgerinnen und Bürger, die nicht als Zuschauer attentistisch verharren wollen, sondern sich als Vertreter ihrer Mitbürger und Nachbarn verstehen und Verantwortung übernehmen, um aktiv zu gestalten. Dieses gilt umso mehr vor dem Hintergrund schwindender Wahlbeteiligungen und dem Aufkommen zunehmend radikaler Parteien an beiden Rändern des politischen Spektrums und auch Splitterparteien. Jene werden nicht nur (wie oft fälschlicherweise angenommen) von schlecht gebildeten Menschen, Niedrigverdienern in prekären Beschäftigungsverhältnissen, ewig Gestrigen oder im Falle der Linkspartei von Wendeverlierern und DDR-Nostalgikern gewählt, sondern zunehmend auch vom Bürgerinnen und Bürgern der Mitte unserer Gesellschaft. Jene Wähler trauen den etablierten demokratischen Parteien die Problemlösungen entweder nicht mehr zu oder entscheiden sich für den Protest mittels Wahlzettel. Parallel dazu wächst die Partei der Nichtwähler weiter, immer weniger Menschen entscheiden sich für die Mitgliedschaft in einer politischen Partei, welche demokratietheoretisch die Träger unserer Willensbildung und somit von großer Bedeutung sind. Scheinbar entfremden sich die Bürgerinnen und Bürger zunehmend von ihren gewählten Vertretern und somit auch vom System der repräsentativen Demokratie.

Wir alle sind gefordert, die Demokratie aktiv zu leben und unsere Wirklichkeit permanent neu zu gestalten. Dieses gilt zuerst für die Wahrnehmung unseres Wahlrechtes und eine differenzierte Entscheidung zu Gunsten einer politischen Partei – ob dieses nun als Stammwähler mit einer klaren politischen Heimat oder als situativ entscheidender Wechselwähler, ist dabei nicht von Bedeutung. Bestenfalls sind wir Bürger aber mehr als nur Wähler,

Gewinner? Wo?

Gepostet von Der Winter am 9. Mai 2010

Jetzt ist es soweit. Die Hochrechnungen trudeln ein und zumindest einige Trends in den Wahlergebnissen lassen sich schon ausmachen.

Das die CDU verloren hat wird nicht schön zu reden sein, aber ob das heißt das Herr Rüttgers die Staatskanzlei verlassen muss bleibt erst mal völlig offen. Die Option der großen Koalition unter CDU Führung besteht und es ist noch zu früh zu sagen, welche der beiden Parteien letztlich vorne liegt.

Sicher ist schon jetzt, die FDP geht in die Opposition. Dass ich das persönlich als schade empfinde, dürfte kein großes Geheimnis sein. Ob und wie die Bundespartei auf dieses Ergebnis, was rein mathematisch immer noch ein Zugewinn an Prozenten, wenn auch hinter dem Komma, ist, reagiert wird interessant zu beobachten sein.

Die Sozialdemokratie unter Frau Kraft feiert sich als Wahlsieger. Schaut man genauer hin, ist maximal Stopp des bundesweiten Abwärtstrends zu erkennen. Ca. 34 % sind das Schlechteste Landtagswahlergebnis der SPD in NRW seit 56 Jahren! Zuletzt 1954 wurde ein ähnliches Ergebnis eingefahren.

Somit bleibt festzustellen, das im Endeffekt alle drei “alten” Parteien im Landtag verloren haben. Sowohl die beiden Regierungsparteien wie auch die alte Hausmacht haben es nicht vermocht einen klassischen Wahlsieg zu erkämpfen.

Schaut man zu den Grünen und der Partei Die Linke sind wohl die einzigen wirklichen Gewinner auszumachen. Von dieser Seite einen Glückwunsch an die Grünen und insbesondere an Verena Schäffer,

Unterstützung, wem Unterstützung gebührt…

Gepostet von Der Winter am 14. Dezember 2009
Keine Kommentare | Kategorie(n): Politisches

Nach dem die chaotische Opposition im Bundestag nicht mit sinnvollen Konzepten punkten kann (zugegebenermaßen kann das die Regierung aktuell auch nicht), schießt sie sich nun auf die Afghanistanpolitik der Bundesregierung ein.

Nun mag man ja durchaus geteilter Meinung über den Krieg (der völkerrechtlich keiner ist) in Afghanistan und die Motive für diesen sein. Fakt ist und bleibt jedoch, dass das Land bis 2001 unter einem gewaltsamem Regime der Taliban gelitten hat und insbesondere die Rechte der Frauen, also traditionell doch eine der Bevölkerungsgruppen die den Linken ganz besonders am Herzen liegen, praktisch nicht existierten. Wohl nur wenige Länder können es mit dem altertümlichen Frauenbild der Taliban aufnehmen; eigentlich müsste doch schon diese Tatsache allein Feministinnen als Kriegsgrund genügen, oder?

Egal, ich will jetzt gar nicht den Krieg und seine Legitimation diskutieren.

Was mir allerdings gehörig auf den Senkel geht, ist die aktuelle Hetzjagd. Und nein, mir geht es nicht um die  Minister (a.D.) Jung, zu Guttenberg oder gar “Mutti” Merkel. Mir geht es um unsere Soldaten. Die Soldaten, die unser höchstes demokratisches Gremium, der Bundestag, in den Krieg geschickt hat.

Wie muss sich ein Oberst oder Offizier in Afghanistan fühlen wenn er mitbekommt wie Oberst Klein in den deutschen Medien gehetzt wird?

Die Demokratie – zum Scheitern verurteilt?

Gepostet von Der Winter am 1. Oktober 2008

Vorneweg ein Hinweis für den Verfassungsschutz: Dieser Artikel ist eine These; mein politisches Handeln ist demokratisch und ich bezwecke in keiner Weise die demokratischen Grundmanifeste der BRD zu attackieren geschweige den gegen diese zu handeln. :wink:

Doch nun zur Frage des heutigen Tages: Was ist Demokratie und ist diese zum Scheitern verurteilt? Das Zeit-Lexikon beantwortet diese Frage wie folgt: “Demokratie, eine Form des politischen Lebens, die von der Gleichheit und Freiheit aller Bürger ausgeht und die Willensbildung der Gemeinschaft oder des Staates vom Willen des gesamten Volkes ableitet.” Kompliziert? Halten wir es einfach wie der gute alte A. Lincoln: “Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.” Das ist doch schon eher verständlich.

Zentral sind also in der Demokratie das Volk und die Regierung, welche ja letztlich aus dem Volk kommt bzw. kommen soll. Doch was ist das Volk? Auch hier möchte ich wieder ein Lexikon zu Rate ziehen, schließlich sind die ja bekanntermassen meist (mehr oder minder) richtig. So schreibt das Meyer Online Lexikon zum Begriff Volk: “[...] staatsrechtlich Träger der Staatsgewalt (Staatsvolk), in einer Demokratie Inhaber der Souveränität (Volkssouveränität), die in Abstimmungen und Wahlen ausgeübt wird.” Wir sind also Inhaber von Souveränität. Das ist gut und einfach. Doch da die Fragen die unsere Staatsgewalt beantworten muss kompliziert sind, wählen wir Volksvertreter, soweit ist das ganze noch recht logisch.

Doch geben wir damit nicht unseren Inhaber-Status zumindest temporär ab? Und was ist mit Leuten de nicht wählen gehen? Geben diese den Inhaber-Status trotzdem ab? Oder gerade weil sie nicht wählen gehen? Spätestens hier dürfte klar werden wie schwer die Machtverhältnisse in Demokratien zuzuordnen sind.

Aber das Problem könnte tiefer liegen.

Und der Herdentrieb gewinnt doch…

Gepostet von Der Winter am 17. Juli 2008
1 Kommentar | Kategorie(n): Philosophisches

Was waren das für Bilder, da steht eine einzelne Person und erzählt wenig lustige bzw. total ausgelutschte Gags vor 70.000 Zuschauern, wobei diese auch noch alle für dieses fragwürdige Ereignis bezahlt haben.

Sicher ist es den meisten bereits klar, es geht um Mario Barth’s Auftritt im Olympia Stadion. Was genau war das da? Die erzählten Gags sind alt, sind alle bereits bei RTL ausgestrahlt worden und generell ist Herr Barth dafür bekannt das seine in den Shows aufgeführten Gags immer bis ins kleinste Detail gleich bleiben. Doch warum schaut sich das tatsächlich noch jemand an?

Ein grauer Tag der Demokratie … und ein schwarzer für die Freiheit!

Gepostet von Der Winter am 4. Dezember 2007

Das war der Sonntag des vergangen Wochenende. Russland hat “gewählt” und ist wieder auf dem direkten Weg in einen Zustand der sich nicht länger von einer Diktatur unterscheidet. Damit gehen weitere 4.7% der weltweiten Erdölreserven in unsichere Regierungsverhältnisse über. Wie unsicher die russische Regierung als Partner ist durfte insbesondere die Ukraine ja bekanntermaßen schon schmerzhaft erfahren.

Am selben Sonntag ging es auch in Venezuela um die politische Zukunft, jedoch entschied sich das Volk hier knapp, mit rund 51% Prozent, gegen den direkten Weg in den Sozialismus. Doch auch diese Entscheidung ändert nichts daran das schon heute große Teile der venezuelanischen Ölwirtschaft unter der Kontrolle von Präsident Chavez stehen.

Vor diesem Hintergrund schaute ich mir an wo heutzutage die Reserven des Erdöls in der Welt liegen und welche Regierungsformen dahinter stehen: