Posts Tagged ‘Deutschland’

Horst wer?

Gepostet von Der Winter am 1. Juni 2010
1 Kommentar | Kategorie(n): Politisches

Das war mal ein Paukenschlag. Gestern Mittag um 14 Uhr erklärte der Bundespräsident a.D. Horst Köhler seinen sofortigen Rücktritt. Seitdem kennen die deutschen Medien und Presse genau wie die Blogosphäre kaum ein anderes Thema als seine Beweggründe und die Suche nach einem möglichen Nachfolger. Bis dahin von den Medien als wichtig eingestufte Themen wie Lenas Sieg in Oslo sind schlagartig von den Titelseiten verschwunden. Auch die Situation vor der israelischen Küste und das weiter andauernde Nachspiel schafft es kaum sich in den Nachrichten zu halten. Und wieso? Weil ein einzelner Mann meinte sich beleidigt vom formell höchsten Amt des deutschen Staates zurückziehen zu müssen. Nicht mehr und auch nicht weniger.

Die Bundesrepublik war nicht eine Minute (!) ohne Staatsoberhaupt. Auch wenn der Bremer Bürgermeister Böhrnsen wohl nie damit gerechnet hätte mal Bundespräsident zu werden, so ist er genau dies nun kommissarisch – für 30 Tage. Die Intention der Verfasser des Grundgesetzes war es ein repräsentatives Präsidentenamt zu schaffen, nachdem der Gegenentwurf des mächtigen Staatsoberhauptes, wie es heute noch die meisten Republiken praktizieren, im Deutschland der Weimarer Republik sich als (eine) fatale Schwachstelle herausgestellt hatte. Somit haben wir gestern also außerplanmäßig den höchsten Repräsentanten der BRD verloren. Nicht mehr und nicht weniger.

Regiert wird das Land eh von der Bundeskanzlerin bzw. der Regierung. Meines Wissens verrichten bisher auch alle Ministerien sowie die Poliziei ihre exekutiven Aufgaben ganz normal. Ebenso gehen  die Judikative und Legislative weiter ihren Aufgaben nach. Das Unterschreiben und Ausstellen von Gesetzen ist eine  der wenigen nennenswerten Aufgaben des deutschen Bundespräsidenten – und diese darf, kann und muss nun der aktuelle Bundesratspräsident kommissarisch übernehmen. Das Ausstellen von Ernennungsurkunden für Bundesminister und ähnliche Aufgaben sehe ich einfach nicht als kritisch an… Das er nicht wirklich wichtig ist, hatte der scheidende Präsident längst erkannt.

18 Jahre – Happy Birthday Deutschland!

Gepostet von Der Winter am 3. Oktober 2008
12 Kommentare | Kategorie(n): Politisches

18 Jahre – unser Deutschland ist volljährig – das wiedervereinigte Deutschland!

Vor genau 18 Jahren, am 3.10.1990 trat die ehemalige DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei und das neue Gesamt-Deutschland war offiziell. Seit dem ist vieles passiert und viel Zeit verstrichen; junge Erwachsene wie ich haben bereits ihr komplettes Leben, bzw. an alles woran sie sich erinnern können, im wiedervereinigten Deutschland gelebt und kennen die DDR genau wie das alte Westdeutschland nur noch aus Erzählungen. Daher möchte ich heute mit je 3 Fakten, Errungenschaften und natürlich auch Verfehlungen exemplarisch auf die Entwicklung dieses wiedervereinigten Deutschlands hinweisen:

18 Jahre – welche Tatsachen wurden geschaffen?

Die Demokratie – zum Scheitern verurteilt?

Gepostet von Der Winter am 1. Oktober 2008

Vorneweg ein Hinweis für den Verfassungsschutz: Dieser Artikel ist eine These; mein politisches Handeln ist demokratisch und ich bezwecke in keiner Weise die demokratischen Grundmanifeste der BRD zu attackieren geschweige den gegen diese zu handeln. :wink:

Doch nun zur Frage des heutigen Tages: Was ist Demokratie und ist diese zum Scheitern verurteilt? Das Zeit-Lexikon beantwortet diese Frage wie folgt: “Demokratie, eine Form des politischen Lebens, die von der Gleichheit und Freiheit aller Bürger ausgeht und die Willensbildung der Gemeinschaft oder des Staates vom Willen des gesamten Volkes ableitet.” Kompliziert? Halten wir es einfach wie der gute alte A. Lincoln: “Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.” Das ist doch schon eher verständlich.

Zentral sind also in der Demokratie das Volk und die Regierung, welche ja letztlich aus dem Volk kommt bzw. kommen soll. Doch was ist das Volk? Auch hier möchte ich wieder ein Lexikon zu Rate ziehen, schließlich sind die ja bekanntermassen meist (mehr oder minder) richtig. So schreibt das Meyer Online Lexikon zum Begriff Volk: “[...] staatsrechtlich Träger der Staatsgewalt (Staatsvolk), in einer Demokratie Inhaber der Souveränität (Volkssouveränität), die in Abstimmungen und Wahlen ausgeübt wird.” Wir sind also Inhaber von Souveränität. Das ist gut und einfach. Doch da die Fragen die unsere Staatsgewalt beantworten muss kompliziert sind, wählen wir Volksvertreter, soweit ist das ganze noch recht logisch.

Doch geben wir damit nicht unseren Inhaber-Status zumindest temporär ab? Und was ist mit Leuten de nicht wählen gehen? Geben diese den Inhaber-Status trotzdem ab? Oder gerade weil sie nicht wählen gehen? Spätestens hier dürfte klar werden wie schwer die Machtverhältnisse in Demokratien zuzuordnen sind.

Aber das Problem könnte tiefer liegen.

Deutschland voran bringen – mit Studiengebühren!

Gepostet von Der Winter am 9. September 2008
Keine Kommentare | Kategorie(n): Politisches

Die Debatte über Studiengebühren an öffentlichen Hochschulen dürfte neben der über die Hartz Reformen, die am intensivsten geführte gesellschafts- und sozialpolitische Debatte der letzten Jahre in unserem Land gewesen sein. Berühmt, berüchtigt wurde unser angrenzendes Bundesland Hessen für die peinlich geführte Debatte über Studiengebühren; welche weit ab von jeglicher Realität und Sachlichkeit statt fand. Im nachfolgenden möchte ich darlegen weshalb Studiengebühren ein wichtiger Schritt hin zur Bildungsgerechtigkeit und Leistungsgesellschaft sind.

Das scheinbar größte Argument der Befürworter, zumindest werden wir dies oft glauben gelassen, ist das die öffentlichen Haushalte kein Geld haben und dementsprechend die Studiengebühren eine wirkungsvolle und für den Staat kosten neutrale Möglichkeit seien, die Universitäten mit mehr Geld zu versorgen. Wenn man genauer hinschaut sieht man schnell das die Bildungsausgaben in Deutschland noch immer deutlich hinter denen der meisten anderen Industrienationen zurück hängen. Doch viel wichtiger ist das Bildung und Infrastruktur die Letzten zwei Sachen sind woran ein Land sparen darf. Diese 2 großen Posten der öffentlichen Haushalte bestimmen mehr wie jeder andere, zum Beispiel der des Militärs oder der Sozialleistungen, wie wettbewerbsfähig und wie „reich” unser Deutschland in der Zukunft noch sein wird.

Viel wichtiger ist das mit der Einführung von, im internationalen Vergleich sehr niedrigen, Studiengebühren sich das Verhältnis zwischen Student und Universität ändert. Der Student wird plötzlich zum Kunden –