Posts Tagged ‘Glaubwürdigkeit’

Wenn in 16 Stunden die Wahllokale schließen…

Gepostet von Der Winter am 9. Mai 2010
3 Kommentare | Kategorie(n): Parteiliches

…wird es zu aller Erst wie immer nur Gewinner geben.

  • Die CDU wird sich freuen, dass sie aller Vermutung nach stärkste Kraft im ehemaligen Stammland der SPD bleibt.
  • Die SPD wird jubeln, dass sie nicht, wie vor etwa einem Jahr von den Demoskopen vorhergesagt, bei unter 30 % landet.
  • Grüne wie FDP werden beide über (deutliche) Prozentgewinne glücklich sein können.
  • SED/PDS/WASG/Linke ist sowieso der große Sieger, egal ob im Landtag oder nicht. Immerhin hatten sie 2005 kumuliert nur 3,1 %, was sie kaum unterbieten dürften.

Doch die echte Realität außerhalb des Düsseldorfer Landtags wird anders aussehen und es darf gespannt spekuliert werden, wer das größte Bundesland in Zukunft regiert und somit imaginär mit am Koalitionstisch in Berlin sitzt.

Und auch wenn es noch zu früh ist genaue Prognosen abzugeben, lässt sich eins schon jetzt mit Sicherheit feststellen: NRW ist nicht mehr die Heimat der SPD. Es ist Frau Kraft nicht gelungen an alte Erfolge anzuknüpfen. Von 1962 bis 2000 holte die Sozialdemokratie bei Landtagswahlen in NRW stets mehr als 40% der Stimmen. Mit Glück dürfte es heute für 37 % reichen, wahrscheinlicher ist nach den letzten Umfragen ein Ergebnis zwischen 33 und 34 %.

Die Probleme mögen vielschichtig sein und es gibt diverse Erklärungen für das Erodieren der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Für mich (als zugegebener Massen sicherlich nicht neutraler Beobachter) überwiegt jedoch eine Feststellung:

Schlechtes Gewissen

Gepostet von Der Winter am 7. Dezember 2009
5 Kommentare | Kategorie(n): FDP

Hallo Internet,

ich kann nicht mehr. Ich will nicht länger in mich hinein brummeln. Und vor allem – ich will nicht nur zusehen, wie meine eigene Partei das Wählervertrauen verspielt und eine große Chance unser Land auf einen neuen, besseren, Kurs zu bringen verschenkt. Daher schreib ich jetzt nieder, was ich mich bisher nur mit wenigen guten (Partei-)Freunden zu besprechen traute – vielleicht hilft es…

Genau 71 Tage ist der, in dieser Deutlichkeit selbst von Optimisten in den eigenen Reihen nicht erwartete, Wahlsieg der FDP nun her. Ja, ich schreibe bewusst von einem Wahlsieg der FDP. Denn mal abgesehen von den Nichtwählern ist keine Wählergruppe so stark angewachsen. Und wohl noch wichtiger – nur die Wahlschlappe der SPD und der Erfolg der FDP ermöglichten erneut eine zweier Koalition abseits von schwarz-rot (von einer großen Koalition zu reden dürfte inzwischen nicht mehr möglich sein).

Der Abend des 27. September war für mich als aktives Mitglied der FDP und der JuLis (dem Nachwuchsverband) einfach nur genial. Wir waren am Ziel. Die Regierung war zum greifen nahe und es gab für Merkel keine glaubhaften Gründe weiter mit der SPD regieren zu wollen. Wir waren in der Offensive. (Vielleicht war es ein einmaliger Moment?). Plötzlich schienen viele Forderungen umsetzbar: Die Umkehr in zentralen Bürgerrechtsfragen, eine Steuerreform (wobei ich die Vereinfachung als wichtiger als die Entlastung empfinde), die Sanierung des Haushalts (durch radikales Zusammenstreichen der Ministerialbudgets), der Beginn einer Erneuerung der sozialen Sicherungssysteme,… Und ja, auch an diesem Abend war uns allen klar das wir Kompromisse eingehen müssten. Lass es 5 Stufen im Steuersystem sein und Merkel ihren verkorksten Gesundheitsfond behalten. Das macht zwar immer noch keinen Sinn, aber wir (also die FDP) haben ja nicht die absolute Mehrheit geholt.

Einen Monat später wurde der neue Koalitionsvertrag unterzeichnet.

Kurz Nachgehakt III

Gepostet von Der Winter am 29. September 2008
1 Kommentar | Kategorie(n): Sonstiges

Und hier kommt es, das 3. “Kurz Nachgehakt” – wie immer mit einigen kurzen Statements zu Sachen die mir in den letzten Tagen aufgefallen sind.

  • Das ich kein Freund von Frau Nahles bin hat eine ganze Reihe von Gründen und die Tage gesellte sich ein weiterer dazu. So ist Sie nicht nur eine macht geile Intrigantin, siehe das Verhalten gegenüber Herrn Müntefering, sondern scheint auch jeden Scheiß zu machen um ein paar Wähler zu “überzeugen”. Da ist dann auch schnell mal ein sehr tief geschnittenes Dirndl kein Problem mehr – und sieht die Frau, die so gar nichts mit Bayern zu tun hat, auch noch so hässlich in dem Ding aus. Aber das schöne ist – geholfen hat es nicht; Schließlich hat die SPD in Bayern trotz der Eckeloffensive noch Stimmen verloren (schon fast eine Herausforderung vor dem Hintergrund des CSU-Erdrutsches). Wobei, vielleicht hat die Bayern SPD auch genau wegen Nahles Auftritt noch Stimmen verloren…
  • Das Versagen der Gewerkschaften in Deutschland zeigte sich mal wieder sehr schön in einem Kleinen Artikel am Rande in der SZ vom 19.09.. Ich zitiere:
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Kurz Nachgehakt II

Gepostet von Der Winter am 5. August 2008
2 Kommentare | Kategorie(n): Sonstiges

Und hier kommt es auch schon, das Zweite “Kurz Nachgehakt”!

  • Olympia = Sport = Geld & Machtdarstellung – So einfach, wenn auch vielleicht schockierend, ist die Formel in meinen Augen. Noch ernsthaft zu glauben es gebe einen “olympischen Geist” nach den faschistischen Spielen 1936 und de boykottierten Spielen von 1980 und 1984 ist absurd bzw. Wunschdenken. Ähnlich wie die UEFA mit der EM 2008 Rekordumsätze erzielte, ist das IOC in aller erster Linie an größtmöglicher Reichweite und Platzierung der Sponsoren interessiert, wobei dies letztlich auch nur dem Geldverdienen dient (mehr Zuschauer = teurere Sponsorenverträge). In dem Zusammenhang lässt mich auch die verstärkte Berichterstattung über die Probleme rund um die chinesische Auslegung der kommunistischen Partei Chinas bezüglich der Meinungsfreiheit und den Umweltproblemen eher kalt, denn wie sagt schon de Volksmund: “Negative Schlagzeilen sind besser als keine Schlagzeilen!” Und mir kommt es doch stark so vor als wäre das öffentliche Interesse vor dem Beginn der Spiele diesmal deutlich grösser.
  • Ich kann mich dem Gefühl nicht erwehren, das pünktlich zum Monatsbeginn die Deutsche Bahn im Nahverkehr rund ums Ruhrgebiet deutlich mehr Kontrolleure und Sicherheitsleute einsetzt. Vielleicht ist es subjektiv oder meine Route zur Arbeit wird einfach stärker bemannt. An und für sich finde ich dies absolut richtig, schließlich sehe ich nicht ein Schwarzfahrer über mein Ticket mit zu finanzieren – doch was nutzt alle Kontrolle und gefühlte Sicherheit wenn die Sitze großteils beschmiert und schmutzig sind und der Boden teils so aussieht als sei er seit dem letzten Krieg nicht mehr in Kontakt mit Wischwasser gekommen?
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