Posts Tagged ‘Restliche Politik’

Schlechtes Gewissen

Gepostet von Der Winter am 7. Dezember 2009
5 Kommentare | Kategorie(n): FDP

Hallo Internet,

ich kann nicht mehr. Ich will nicht länger in mich hinein brummeln. Und vor allem – ich will nicht nur zusehen, wie meine eigene Partei das Wählervertrauen verspielt und eine große Chance unser Land auf einen neuen, besseren, Kurs zu bringen verschenkt. Daher schreib ich jetzt nieder, was ich mich bisher nur mit wenigen guten (Partei-)Freunden zu besprechen traute – vielleicht hilft es…

Genau 71 Tage ist der, in dieser Deutlichkeit selbst von Optimisten in den eigenen Reihen nicht erwartete, Wahlsieg der FDP nun her. Ja, ich schreibe bewusst von einem Wahlsieg der FDP. Denn mal abgesehen von den Nichtwählern ist keine Wählergruppe so stark angewachsen. Und wohl noch wichtiger – nur die Wahlschlappe der SPD und der Erfolg der FDP ermöglichten erneut eine zweier Koalition abseits von schwarz-rot (von einer großen Koalition zu reden dürfte inzwischen nicht mehr möglich sein).

Der Abend des 27. September war für mich als aktives Mitglied der FDP und der JuLis (dem Nachwuchsverband) einfach nur genial. Wir waren am Ziel. Die Regierung war zum greifen nahe und es gab für Merkel keine glaubhaften Gründe weiter mit der SPD regieren zu wollen. Wir waren in der Offensive. (Vielleicht war es ein einmaliger Moment?). Plötzlich schienen viele Forderungen umsetzbar: Die Umkehr in zentralen Bürgerrechtsfragen, eine Steuerreform (wobei ich die Vereinfachung als wichtiger als die Entlastung empfinde), die Sanierung des Haushalts (durch radikales Zusammenstreichen der Ministerialbudgets), der Beginn einer Erneuerung der sozialen Sicherungssysteme,… Und ja, auch an diesem Abend war uns allen klar das wir Kompromisse eingehen müssten. Lass es 5 Stufen im Steuersystem sein und Merkel ihren verkorksten Gesundheitsfond behalten. Das macht zwar immer noch keinen Sinn, aber wir (also die FDP) haben ja nicht die absolute Mehrheit geholt.

Einen Monat später wurde der neue Koalitionsvertrag unterzeichnet.

18 Jahre – Happy Birthday Deutschland!

Gepostet von Der Winter am 3. Oktober 2008
12 Kommentare | Kategorie(n): Politisches

18 Jahre – unser Deutschland ist volljährig – das wiedervereinigte Deutschland!

Vor genau 18 Jahren, am 3.10.1990 trat die ehemalige DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei und das neue Gesamt-Deutschland war offiziell. Seit dem ist vieles passiert und viel Zeit verstrichen; junge Erwachsene wie ich haben bereits ihr komplettes Leben, bzw. an alles woran sie sich erinnern können, im wiedervereinigten Deutschland gelebt und kennen die DDR genau wie das alte Westdeutschland nur noch aus Erzählungen. Daher möchte ich heute mit je 3 Fakten, Errungenschaften und natürlich auch Verfehlungen exemplarisch auf die Entwicklung dieses wiedervereinigten Deutschlands hinweisen:

18 Jahre – welche Tatsachen wurden geschaffen?

Die Demokratie – zum Scheitern verurteilt?

Gepostet von Der Winter am 1. Oktober 2008

Vorneweg ein Hinweis für den Verfassungsschutz: Dieser Artikel ist eine These; mein politisches Handeln ist demokratisch und ich bezwecke in keiner Weise die demokratischen Grundmanifeste der BRD zu attackieren geschweige den gegen diese zu handeln. :wink:

Doch nun zur Frage des heutigen Tages: Was ist Demokratie und ist diese zum Scheitern verurteilt? Das Zeit-Lexikon beantwortet diese Frage wie folgt: “Demokratie, eine Form des politischen Lebens, die von der Gleichheit und Freiheit aller Bürger ausgeht und die Willensbildung der Gemeinschaft oder des Staates vom Willen des gesamten Volkes ableitet.” Kompliziert? Halten wir es einfach wie der gute alte A. Lincoln: “Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.” Das ist doch schon eher verständlich.

Zentral sind also in der Demokratie das Volk und die Regierung, welche ja letztlich aus dem Volk kommt bzw. kommen soll. Doch was ist das Volk? Auch hier möchte ich wieder ein Lexikon zu Rate ziehen, schließlich sind die ja bekanntermassen meist (mehr oder minder) richtig. So schreibt das Meyer Online Lexikon zum Begriff Volk: “[...] staatsrechtlich Träger der Staatsgewalt (Staatsvolk), in einer Demokratie Inhaber der Souveränität (Volkssouveränität), die in Abstimmungen und Wahlen ausgeübt wird.” Wir sind also Inhaber von Souveränität. Das ist gut und einfach. Doch da die Fragen die unsere Staatsgewalt beantworten muss kompliziert sind, wählen wir Volksvertreter, soweit ist das ganze noch recht logisch.

Doch geben wir damit nicht unseren Inhaber-Status zumindest temporär ab? Und was ist mit Leuten de nicht wählen gehen? Geben diese den Inhaber-Status trotzdem ab? Oder gerade weil sie nicht wählen gehen? Spätestens hier dürfte klar werden wie schwer die Machtverhältnisse in Demokratien zuzuordnen sind.

Aber das Problem könnte tiefer liegen.

Kurz Nachgehakt III

Gepostet von Der Winter am 29. September 2008
1 Kommentar | Kategorie(n): Sonstiges

Und hier kommt es, das 3. “Kurz Nachgehakt” – wie immer mit einigen kurzen Statements zu Sachen die mir in den letzten Tagen aufgefallen sind.

  • Das ich kein Freund von Frau Nahles bin hat eine ganze Reihe von Gründen und die Tage gesellte sich ein weiterer dazu. So ist Sie nicht nur eine macht geile Intrigantin, siehe das Verhalten gegenüber Herrn Müntefering, sondern scheint auch jeden Scheiß zu machen um ein paar Wähler zu “überzeugen”. Da ist dann auch schnell mal ein sehr tief geschnittenes Dirndl kein Problem mehr – und sieht die Frau, die so gar nichts mit Bayern zu tun hat, auch noch so hässlich in dem Ding aus. Aber das schöne ist – geholfen hat es nicht; Schließlich hat die SPD in Bayern trotz der Eckeloffensive noch Stimmen verloren (schon fast eine Herausforderung vor dem Hintergrund des CSU-Erdrutsches). Wobei, vielleicht hat die Bayern SPD auch genau wegen Nahles Auftritt noch Stimmen verloren…
  • Das Versagen der Gewerkschaften in Deutschland zeigte sich mal wieder sehr schön in einem Kleinen Artikel am Rande in der SZ vom 19.09.. Ich zitiere:
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Kurz Nachgehakt II

Gepostet von Der Winter am 5. August 2008
2 Kommentare | Kategorie(n): Sonstiges

Und hier kommt es auch schon, das Zweite “Kurz Nachgehakt”!

  • Olympia = Sport = Geld & Machtdarstellung – So einfach, wenn auch vielleicht schockierend, ist die Formel in meinen Augen. Noch ernsthaft zu glauben es gebe einen “olympischen Geist” nach den faschistischen Spielen 1936 und de boykottierten Spielen von 1980 und 1984 ist absurd bzw. Wunschdenken. Ähnlich wie die UEFA mit der EM 2008 Rekordumsätze erzielte, ist das IOC in aller erster Linie an größtmöglicher Reichweite und Platzierung der Sponsoren interessiert, wobei dies letztlich auch nur dem Geldverdienen dient (mehr Zuschauer = teurere Sponsorenverträge). In dem Zusammenhang lässt mich auch die verstärkte Berichterstattung über die Probleme rund um die chinesische Auslegung der kommunistischen Partei Chinas bezüglich der Meinungsfreiheit und den Umweltproblemen eher kalt, denn wie sagt schon de Volksmund: “Negative Schlagzeilen sind besser als keine Schlagzeilen!” Und mir kommt es doch stark so vor als wäre das öffentliche Interesse vor dem Beginn der Spiele diesmal deutlich grösser.
  • Ich kann mich dem Gefühl nicht erwehren, das pünktlich zum Monatsbeginn die Deutsche Bahn im Nahverkehr rund ums Ruhrgebiet deutlich mehr Kontrolleure und Sicherheitsleute einsetzt. Vielleicht ist es subjektiv oder meine Route zur Arbeit wird einfach stärker bemannt. An und für sich finde ich dies absolut richtig, schließlich sehe ich nicht ein Schwarzfahrer über mein Ticket mit zu finanzieren – doch was nutzt alle Kontrolle und gefühlte Sicherheit wenn die Sitze großteils beschmiert und schmutzig sind und der Boden teils so aussieht als sei er seit dem letzten Krieg nicht mehr in Kontakt mit Wischwasser gekommen?
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