Posts Tagged ‘Rücktritt’

Horst wer?

Gepostet von Der Winter am 1. Juni 2010
1 Kommentar | Kategorie(n): Politisches

Das war mal ein Paukenschlag. Gestern Mittag um 14 Uhr erklärte der Bundespräsident a.D. Horst Köhler seinen sofortigen Rücktritt. Seitdem kennen die deutschen Medien und Presse genau wie die Blogosphäre kaum ein anderes Thema als seine Beweggründe und die Suche nach einem möglichen Nachfolger. Bis dahin von den Medien als wichtig eingestufte Themen wie Lenas Sieg in Oslo sind schlagartig von den Titelseiten verschwunden. Auch die Situation vor der israelischen Küste und das weiter andauernde Nachspiel schafft es kaum sich in den Nachrichten zu halten. Und wieso? Weil ein einzelner Mann meinte sich beleidigt vom formell höchsten Amt des deutschen Staates zurückziehen zu müssen. Nicht mehr und auch nicht weniger.

Die Bundesrepublik war nicht eine Minute (!) ohne Staatsoberhaupt. Auch wenn der Bremer Bürgermeister Böhrnsen wohl nie damit gerechnet hätte mal Bundespräsident zu werden, so ist er genau dies nun kommissarisch – für 30 Tage. Die Intention der Verfasser des Grundgesetzes war es ein repräsentatives Präsidentenamt zu schaffen, nachdem der Gegenentwurf des mächtigen Staatsoberhauptes, wie es heute noch die meisten Republiken praktizieren, im Deutschland der Weimarer Republik sich als (eine) fatale Schwachstelle herausgestellt hatte. Somit haben wir gestern also außerplanmäßig den höchsten Repräsentanten der BRD verloren. Nicht mehr und nicht weniger.

Regiert wird das Land eh von der Bundeskanzlerin bzw. der Regierung. Meines Wissens verrichten bisher auch alle Ministerien sowie die Poliziei ihre exekutiven Aufgaben ganz normal. Ebenso gehen  die Judikative und Legislative weiter ihren Aufgaben nach. Das Unterschreiben und Ausstellen von Gesetzen ist eine  der wenigen nennenswerten Aufgaben des deutschen Bundespräsidenten – und diese darf, kann und muss nun der aktuelle Bundesratspräsident kommissarisch übernehmen. Das Ausstellen von Ernennungsurkunden für Bundesminister und ähnliche Aufgaben sehe ich einfach nicht als kritisch an… Das er nicht wirklich wichtig ist, hatte der scheidende Präsident längst erkannt.

Franziska Drohsel muss den Juso-Vorsitz abgeben!

Gepostet von Der Winter am 1. Dezember 2007
5 Kommentare | Kategorie(n): Parteiliches

Es ist erst wenige Tage her, da erschien den JungenSozialisten (Jusos), also der offiziellen Jugendorganisation der SPD, ein neuer Stern. Präsenter und strahlender als Ihre Vorgänger sollte, die auf dem Bundeskongress zur Vorsitzenden gewählte, Franziska Drohsel die Jusos wieder auf einen positiven Kurs bringen und die Flügelkampfe der letzten Jahre vergessen machen. Das Sie zu dem durchaus als attraktiv zu bezeichnen ist, sollte dabei sicherlich ebenfalls helfen. Doch bereits wenige Tage nach Ihrer Wahl kann dieser Plan als gescheitert bezeichnet werden.

Warum? Franziska Drohsel ist Mitglied beim Verein “Rote Hilfe e.V.”, welcher beim Verfassungsschutz als linksextremistische Organisation unter Beobachtung steht. Nun dreht unser Verfassungsschutz manchmal etwas am Rad, von daher kann man auch mal gekonnt übersehen das die Frau, die man sich grad zur Vorsitzenden wählt, Mitglied in einem solchen Verein ist. Lösen wir uns also von der bloßen Anschuldigung das Fr. Drohsel einer als linksextremistisch eingestuften Vereinigung angehört und schauen uns den Verein “Rote Hilfe” doch mal genauer an.

Fangen wir am besten mit einem Zitat von der Homepage der Roten Hilfe an, schließlich sollte der Verein selbst am besten sagen können was sie darstellen und was sie als ihren Auftrag verfolgen: