Posts Tagged ‘Staat’

Die Demokratie – zum Scheitern verurteilt?

Gepostet von Der Winter am 1. Oktober 2008

Vorneweg ein Hinweis für den Verfassungsschutz: Dieser Artikel ist eine These; mein politisches Handeln ist demokratisch und ich bezwecke in keiner Weise die demokratischen Grundmanifeste der BRD zu attackieren geschweige den gegen diese zu handeln. :wink:

Doch nun zur Frage des heutigen Tages: Was ist Demokratie und ist diese zum Scheitern verurteilt? Das Zeit-Lexikon beantwortet diese Frage wie folgt: “Demokratie, eine Form des politischen Lebens, die von der Gleichheit und Freiheit aller Bürger ausgeht und die Willensbildung der Gemeinschaft oder des Staates vom Willen des gesamten Volkes ableitet.” Kompliziert? Halten wir es einfach wie der gute alte A. Lincoln: “Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.” Das ist doch schon eher verständlich.

Zentral sind also in der Demokratie das Volk und die Regierung, welche ja letztlich aus dem Volk kommt bzw. kommen soll. Doch was ist das Volk? Auch hier möchte ich wieder ein Lexikon zu Rate ziehen, schließlich sind die ja bekanntermassen meist (mehr oder minder) richtig. So schreibt das Meyer Online Lexikon zum Begriff Volk: “[...] staatsrechtlich Träger der Staatsgewalt (Staatsvolk), in einer Demokratie Inhaber der Souveränität (Volkssouveränität), die in Abstimmungen und Wahlen ausgeübt wird.” Wir sind also Inhaber von Souveränität. Das ist gut und einfach. Doch da die Fragen die unsere Staatsgewalt beantworten muss kompliziert sind, wählen wir Volksvertreter, soweit ist das ganze noch recht logisch.

Doch geben wir damit nicht unseren Inhaber-Status zumindest temporär ab? Und was ist mit Leuten de nicht wählen gehen? Geben diese den Inhaber-Status trotzdem ab? Oder gerade weil sie nicht wählen gehen? Spätestens hier dürfte klar werden wie schwer die Machtverhältnisse in Demokratien zuzuordnen sind.

Aber das Problem könnte tiefer liegen.

Deutschland voran bringen – mit Studiengebühren!

Gepostet von Der Winter am 9. September 2008
Keine Kommentare | Kategorie(n): Politisches

Die Debatte über Studiengebühren an öffentlichen Hochschulen dürfte neben der über die Hartz Reformen, die am intensivsten geführte gesellschafts- und sozialpolitische Debatte der letzten Jahre in unserem Land gewesen sein. Berühmt, berüchtigt wurde unser angrenzendes Bundesland Hessen für die peinlich geführte Debatte über Studiengebühren; welche weit ab von jeglicher Realität und Sachlichkeit statt fand. Im nachfolgenden möchte ich darlegen weshalb Studiengebühren ein wichtiger Schritt hin zur Bildungsgerechtigkeit und Leistungsgesellschaft sind.

Das scheinbar größte Argument der Befürworter, zumindest werden wir dies oft glauben gelassen, ist das die öffentlichen Haushalte kein Geld haben und dementsprechend die Studiengebühren eine wirkungsvolle und für den Staat kosten neutrale Möglichkeit seien, die Universitäten mit mehr Geld zu versorgen. Wenn man genauer hinschaut sieht man schnell das die Bildungsausgaben in Deutschland noch immer deutlich hinter denen der meisten anderen Industrienationen zurück hängen. Doch viel wichtiger ist das Bildung und Infrastruktur die Letzten zwei Sachen sind woran ein Land sparen darf. Diese 2 großen Posten der öffentlichen Haushalte bestimmen mehr wie jeder andere, zum Beispiel der des Militärs oder der Sozialleistungen, wie wettbewerbsfähig und wie „reich” unser Deutschland in der Zukunft noch sein wird.

Viel wichtiger ist das mit der Einführung von, im internationalen Vergleich sehr niedrigen, Studiengebühren sich das Verhältnis zwischen Student und Universität ändert. Der Student wird plötzlich zum Kunden –

Gelebter Ordnungswahn

Gepostet von Der Winter am 26. Juli 2008

Ja es ist schon erschreckend was manch ein Mensch, der sich dann auch noch Politiker nennt, für ein Weltbild besitzt.

So schlagen 2 Hamburger SPD Politiker heute vor, das in Zukunft in Bussen und Bahnen alle elektronischen Geräte auf lautlos gestellt werden müssen. Sollte das nicht funktionieren um die anhaltende katastrophale Ausweitung von elektronischen Klängen zu stoppen, wäre die mögliche Verschärfung das totale Verbot des Betriebs von elektronischen Geräten in Bussen und Bahnen, ähnlich, laut den Zweien, wie im Flugzeug.

Psssst ihr Zwei; auch in Flugzeugen darf ich, abgesehen vom Start und der Landung, meinen MP3-Player, Notebook, u.ä. ganz normal verwenden. Einzig Handys sind meist verboten; und das eigentlich nur wegen den umstrittenen (möglichen) Komplikationen mit den Frequenzen der Bordelektronik.

Versteht mich nicht falsch, auch ich bin genervt wenn ich von der Arbeit kommend unfreiwillig einem “Handy-Gettoblaster” lauschen darf; aber mich nerven auch unerzogene kleine Bengel die mitten im Supermarkt losflennen/-schreien nur weil die Mutter, die sonst alles macht damit Mr.  Verzogene-Nervensäge seinen Wunsch bekommt, ihm heute mal kein Eis/Nascherei kaufen will. Gehören deswegen allen Eltern, die ihre Kinder schlecht erziehen, eben diese weggenommen?